Ein Patent gibt seinem Inhaber ein ausschließliches Nutzungsrecht an einer Erfindung über einen beschränkten Zeitraum.
Das Patentrecht ist ein Verbietungsrecht. Es stellt gegenüber älteren…
Beratungsleistungen
Wir verfügen über jahrzehntelange Erfahrung im Markenrecht und beraten kleine und große Unternehmen bei Markenangelegenheiten, führen gerichtliche Verfahren durch.
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What are patents and what do they protect?
Patents protect technical inventions in all fields of technology. They are valid in individual countries, for a specified period. Patents give holders…
Ihre Vorteile bei uns
Langjährige Erfahrung insbesondere bei Gestaltung von AGB für OnlineShops Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz und Handels- und Gesellschaftsrecht sichern Sie gegen…
Was schützt ein Gebrauchsmuster?
Ein Gebrauchsmuster schützt preisgünstig Ihre technische Erfindung. Der Unterschied zum Patent besteht darin, dass das Patentamt nicht die Neuheit der Erfindung…
Beratungsleistungen
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Hier können Sie uns mit der Überwachung von Geschmacksmusterregistern im Hinblick auf Neueintragungen und/oder Neuanmeldungen beauftragen.
So erfahren Sie rechtzeitig, ob jemand ein mit Ihrem…
Wer kann ein Patent anmelden?
Das Recht, eine Erfindung patentieren zu lassen, steht dabei grundsätzlich dem Erfinder zu. Etwas anderes gilt nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen allerdings…
Betriebsvereinbarung über Einführung von Kurzarbeit
Zwischen
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- nachfolgend Arbeitgeber genannt -
und
dem Betriebsrat __________________
– nachfolgend Betriebsrat…
