Markenanmeldung EU Unionsmarke beim EUIPO

Markenanmeldung als Unionsmarke beim EUIPO

Beauftragen Sie uns mit der Markenanmeldung einer Unionsmarke in der Europäischen Union beim EUIPO (ehemals Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt). Wir kümmern uns um die professionelle Vorbereitung, Einreichung des Antrags und die Übersendung der Markenurkunde.

Unsere Leistungen

• Markenrecherche: Prüfung der Schutzfähigkeit Ihres Zeichens in der EU.
• Antragstellung: Erstellung und Einreichung des Antrags auf Markenregistrierung.
• Prüfung und Widerspruchsverfahren: Unterstützung während der Prüf- und Widerspruchsphase.
• Eintragung und Urkunde: Erhalt und Versand der digitalen Markenurkunde.

Kostenstruktur

Der Preis umfasst unsere Anwaltskosten und alle EUIPO-Gebühren, die bei einer widerspruchsfreien Anmeldung anfallen.

Vorteile der Unionsmarke

• Einheitlicher Schutz in der EU: Eine einzige Anmeldung schützt Ihre Marke in allen EU-Mitgliedstaaten.
• Kosteneffizienz: Günstiger als mehrere nationale Anmeldungen.
• Rechtssicherheit: Einheitliche Verfahren und Regelungen innerhalb der EU.

Prozess der Markenanmeldung

1. Markenprüfung: Prüfung, ob Ihr Zeichen grundsätzlich als Marke geschützt werden kann. Nicht alle Zeichen sind eintragungsfähig, z.B. rein beschreibende Angaben.
2. Markenrecherche: Optional können wir eine umfassende Recherche durchführen, um sicherzustellen, dass keine älteren Marken Ihrer Anmeldung entgegenstehen.
3. Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: Erstellung eines professionellen Verzeichnisses basierend auf Ihren Angaben.
4. Anmeldeunterlagen: Übersendung der vorbereiteten Unterlagen zur Durchsicht und Freigabe.
5. Einreichung: Nach Erhalt der unterzeichneten Vollmacht und Bestätigung übermitteln wir den Antrag an das EUIPO.
6. Eintragung: Nach erfolgreicher Eintragung senden wir Ihnen die Markenurkunde zu.

Rechtliche Grundlagen: EU Markenanmeldung 

I. Erforderliche Unterlagen 

Keine

II. Anmeldeverfahren

Die Verfahrensdauer von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke beträgt in der Regel 4 bis 6 Monate, vorausgesetzt, die Anmeldung wird nicht amtsseitig beanstandet und es wird kein Widerspruch erhoben.

Es werden die formalen Eintragungsvoraussetzungen geprüft. Zudem wird geprüft, ob der Markeneintragung absolute Eintragungshindernisse wie z.B. mangelnde Unterscheidungskraft entgegenstehen. Eine Recherche nach älteren Marken findet nicht statt.

Verfahrensablauf: Prüfung, Veröffentlichung, Eintragung

III. Klassifikation

Nizza-Klassifikation
Eine gleichzeitige Markenanmeldung in mehreren Klassen ist möglich

IV. Widerspruchsverfahren

Innerhalb einer Frist von 3 Monaten gerechnet ab der Veröffentlichung der Markenanmeldung können Dritte Widerspruch einlegen.

V. Anforderungen an die Benutzung der Marke

Die Marke muss innerhalb von 5 Jahren gerechnet vom Datum der Eintragung benutzt werden, andernfalls kann die Marke auf Antrag Dritter gelöscht werden, wenn sie nicht innerhalb eines Zeitraums von 5 aufeinanderfolgenden Jahren ab Eingang des Löschungsantrages beim Markenamt benutzt wird

VI. Dauer der Gültigkeit

10 Jahre gerechnet vom Datum der Markenanmeldung

VII. Markenverlängerung

Eine Verlängerung ist jeweils für einen Zeitraum von 10 Jahren möglich.

Eine Nachfrist zur Markenverlängerung von 6 Monaten wird gewährt.

Es müssen zusätzliche Gebühren für die verspätete Markenverlängerung gezahlt werden