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Nationale Patentanmeldung

Hier können Sie uns mit nationalen Patentanmeldungen beauftragen. Wir erstellen eine Patentanmeldung mit Beschreibung sowie den Patentansprüchen, reichen die Anmeldung ein und verfolgen das Patent für Sie bis zur Erteilung gegen eine Pauschalgebühr. Die Pauschalgebühr deckt die Anwalts- und Amtsgebühren für das Verfassen und Einreichen der Anmeldung ab. Antworten auf wesentliche Amtshandlungen sind nicht inbegriffen und werden gesondert berechnet.

Anzahl beinhalteter Patentansprüche
13
Anwaltliche Beratung
Ja
Verfahrensdauer (Monate)
depending on country
Schutzdauer (Jahre)
20
Amtsgebühren
included
Please indicate in which Country you would like to file a aptent application
Description of the invention

Please insert a description of your patent. The description should comprise a definition of the technical problem and the invented technical solution thereof. An overview of the state of the art is also helpful. In case that you do not want reveal your invention online you can make an appointment for a face to face meeting at our office.

Drawings of the invention

Please insert here one or more drawings of the invented object or process. You can also send the documents separately by email.

Kompatible Dateierweiterungen zum Hochladen: pdf, doc, docx, xls, xlsx, ppt, pptx, jpg, jpeg, png, gif, bmp, txt
Maximale Dateigröße: 10 MB

Have you applied for the patent in another country within the last 12 months?
Country where the foreign patent application was filed
Registration Number of the foreign application
Do you already have a draft for the patent application?
Have you already presented the invention to the public?

Please note that the Patent could be considered as not new if you have made it known to the public. This could have the conequensce that the Patent Office rejects the applications or that a third party can successfully contest your patent after it is granted.

Where and when was the invention presented to the public?

* Pflichtfelder

4.500,00 €

Nach Erhalt Ihrer Instruktionen sichten wir die Beschreibung der Erfindung und setzen uns zunächst telefonisch mit Ihnen in Verbindung, um die Details zu klären. Es ist auch möglich, einen Termin zur Präsentation Ihrer Erfindung in unserem Büro zu vereinbaren.

Häufig benötigen wir weitere Informationen, die Sie uns per E-Mail zusenden können. Aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben entwerfen wir eine Patentanmeldung mit den Patentansprüchen, die wir Ihnen zur Einsicht und Genehmigung zusenden.

Nach Ihrer Zustimmung reichen wir die Patentanmeldung beim zuständigen Patentamt ein. Nach unserem Prüfungsantrag und der Zahlung der Prüfungsgebühr prüft das Patentamt, ob die Erfindung neu und erfinderisch ist. Erlässt das Patentamt einen Bescheid, so wiederholen wir den Bescheid und verfassen eine Erwiderung.

Das Patent wird nach etwa drei Jahren erteilt. Wir senden Ihnen das Zertifikat zu und informieren Sie rechtzeitig über eventuell anstehende Fristen, insbesondere über die Fristen für die Zahlung der Aufrechterhaltungsgebühren.

Was ist ein Patent?

Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Der Inhaber eines Patents hat für die maximale Dauer von 20 Jahren ein beschränktes Benutzungsmonopol für die patentierte Erfindung. Erfindungen können sich sowohl auf Produkte als auch auf Verfahren beziehen. Voraussetzung ist jedoch immer, dass ein "technisches Problem mit technischen Mitteln gelöst wird".

Der Schutz von Gegenständen, wie z.B. Maschinen und deren Teile, Anordnungen von Einzelteilen, elektronische Schaltungen, chemische Stoffe oder Arzneimittel, kann durch Produktansprüche geschützt werden.

Es gibt auch Verfahrensansprüche. Diese Ansprüche sind z.B. Verfahren für die Herstellung eines Produktes, Arbeitsmethoden oder die Verwendung eines Produktes für einen bestimmten Zweck. Kein Dritter darf das geschützte Verfahren in dem betreffenden Land anwenden. Ohne die Zustimmung des Patentinhabers oder des Patentinhabers ist es Dritten untersagt, das patentierte Produkt herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen oder zu besitzen.

Kosten der Patentanmeldung

Die Kosten einer Patentanmeldung setzen sich aus den Gebühren des Patentamtes und den Gebühren des Rechtsanwaltes zusammen. Unser Pauschalhonorar beinhaltet sowohl die Gebühren des Patentamtes als auch die Anwaltsgebühren. Die Pauschalgebühr umfasst die Anwalts- und Amtsgebühren für die Ausarbeitung und Einreichung der Anmeldung, für die Beantwortung von Amtshandlungen und für die Erteilung des Patents.

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