Markenanmeldung Kambodscha

Markenanmeldung Kambodscha

Hier können Sie uns mit der Markenanmeldung in Kambodscha beauftragen. Wir übernehmen alles, was zur professionellen Vorbereitung der Markenanmeldung in Kambodscha, Einreichung des Antrages auf Markenregistrierung und schließlich Übersendung der Markenurkunde für Kambodscha an Sie erforderlich ist.

Der Preis der Markenanmeldung in Kambodscha beinhaltet unsere Anwaltskosten sowie alle Gebühren des Markenamtes, die bei einer widerspruchsfreien Markenanmeldung bis zur Eintragung der Marke anfallen.

Vor der Markenanmeldung in Kambodscha prüfen wir, ob das anzumeldende Zeichen grundsätzlich als Marke in Kambodscha geschützt werden kann. Nicht alle Zeichen können als Marke eingetragen werden. So können zum Beispiel für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen rein beschreibende Angaben nicht als Marke registriert werden.

Falls Sie auch geprüft haben wollen, ob ältere Marken möglicherweise der Markenanmeldung in Kambodscha entgegenstehen, so können Sie uns gesondert mit einer Markenrecherche beauftragen.

Basierend auf den Angaben zur Markenanmeldung in Kambodscha erstellen wir ein professionelles Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für Ihre Markenanmeldung. Die vorbereiteten Anmeldeunterlagen zur Markenanmeldung übersenden wir per Email an Sie zur Durchsicht und Freigabe.

Sobald wir die unterzeichnete Vollmacht und Bestätigung der Angaben zur Markenanmeldung erhalten haben übermitteln reichen wir die Markenanmeldung beim Markenamt ein.

Wenn die Marke in Kambodscha eingetragen wurde senden wir Ihnen die Markenurkunde zu.

Grundlagen: Markenanmeldung in Kambodscha

I. Erforderliche Unterlagen

notariell beglaubigte Vollmacht, Kopie bei Anmeldung ausreichend, Original muss innerhalb eines Monats achgereicht werden

II. Anmeldeverfahren

Die Verfahrensdauer von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke beträgt in der Regel 9-15 Monate, vorausgesetzt, die Anmeldung wird nicht amtsseitig beanstandet und es wird kein Widerspruch erhoben
Das Markenamt prüft auf Kollisionen mit älteren Marken, welche ein Eintragungshindernis darstellen.

Verfahrensablauf: Prüfung, Veröffentlichung, Eintragung

III. Klassifikation

Nizza - Klassifikation
Eine gleichzeitige Markenanmeldung in mehreren Klassen ist möglich

IV. Widerspruchsverfahren

Die Widerspruchsfrist beträgt 90 Tage, gerechnet vom Datum der Veröffentlichung der Markenanmeldung

V. Anforderungen an die Benutzung der Marke

Der Markeninhaber muss einen Benutzungserklärung zwischen dem 5. und 6. Jahr nach Eintragung einreichen, um die Markeneintragung aufrecht zu erhalten.

Die überarbeiteten Anforderungen für die Einreichung der eidesstattlichen Versicherung sind das Ergebnis der COVID-19-Situation und der Initiative des DIPR, den Arbeitsablauf zu verbessern und die Automatisierung über sein Online-Einreichungssystem zu fördern. Nach den neuen Anforderungen müssen die folgenden Dokumente vorgelegt werden:

Eine notariell beglaubigte Vollmacht;
eine Kopie der letzten Markenurkunde; und
ein Benutzungsnachweis (bei Einreichung einer eidesstattlichen Erklärung zur Benutzung).

Da eine unterzeichnete Original-Benutzungserklärung nicht mehr erforderlich ist, wird der inländische Markenvertreter im Namen des Markeninhabers die "Benutzung" oder "Nichtbenutzung" erklären. Markeninhaber sollten beachten, dass der Nachweis der Benutzung einer eingetragenen Marke in Kambodscha jetzt immer erforderlich ist, wenn eine eidesstattliche Erklärung über die Benutzung eingereicht wird.

Diese Anforderungen gelten sowohl für inländische Registrierungen als auch für internationale Registrierungen nach dem Madrider Protokoll.

VI. Dauer der Gültigkeit

10 Jahre gerechnet vom Datum der Markenanmeldung

VII. Markenverlängerung

eine Verlängerung ist jeweils für einen Zeitraum von 10 Jahren möglich
eine Nachfrist zur Markenverlängerung wird nicht gewährt
Es müssen zusätzliche Gebühren für die verspätete Markenverlängerung gezahlt werden