Anmeldung Geschmacksmuster Tunesien

Geschmacksmusteranmeldung in Tunesien

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Tunesien beauftragen. Wir melden für Sie ein eingetragenes Design an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt.

Grundlagen: Ein Geschmacksmuster/Design in Tunesien anmelden

I. Benötigte Dokumente

• Bis zu 7 Abbildungen, die nur Ihr Muster aus allen Perspektiven vor neutralem Hintergrund zeigen
• Kontaktdaten des Auftraggebers
• Kontaktdaten des zukünftigen Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit
• den Namen des/der Entwerfer des Erzeugnisses
• ggf. eine Beschreibung des Musters, sofern dieses aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaften aufweist

II. Klassifikation

• eigene Klassifikation

III. Anmeldeverfahren

• es findet keine Prüfung über Neuheit und Eigenart statt
• Ein beschleunigtes Verfahren ist möglich

IV. Umfang des Schutzes

• Alleiniges Recht zur Nutzung
• Unerlaubtes Anbieten, Herstellen, Veräußern und Besitzen von geschützten Designs kann geahndet werden
• Farb- und Formgebung werden geschützt
• Dreidimensionale und zweidimensionale Designs werden geschützt
• Häufig ist auch ein gleicher Gesamteindruck mitgeschützt

V. Widerspruchsverfahren

Nach der Eintragung kann ein Nichtigkeitsantrag wegen fehlender Neuheit oder fehlender Eigenart zur Löschung des Designs gestellt werden

VI. Schutzdauer

5 Jahre gerechnet vom Datum der Anmeldung

Bei Inanspruchnahme eines beschleunigten Verfahrens wird ab 6 Monate vor dem Anmeldedatum gerechnet

VII. Verlängerung der Schutzdauer

Eine Verlängerung ist jeweils für einen Zeitraum von 5 Jahren möglich

Die maximale Schutzdauer beträgt 15 Jahre

VIII. Unsere Leistungen

Prüfung der mit dem Auftrag eingereichten Unterlagen

Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggf. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung

Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters

Mitteilung über die Möglichkeit der Anmeldebestätigung des Amtes

Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes

Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung

Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R. in digitaler Form) sowie eines aktuellen Registerauszuges.

Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt

Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Musterschutzes